Vorgezogene Bundestagswahl – Was ist daran besonders?

Stand

Nach dem Ampel-Aus und der verlorenen Vertrauensfrage durch Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es am 23. Februar Neuwahlen.

Grund ist eine Regierungskrise, für die die Parteien im Bundestag keine Lösung gefunden haben. Das bedeutet aber noch keine Gefahr für die Demokratie.

Die vorgezogene Neuwahl des Bundestags ist ein verfassungsgemäßer Weg zu einem Neustart, wenn die Abgeordneten im Bundestag es nicht (mehr) schaffen, eine handlungsfähige Regierung zu wählen.

Dabei gelten strenge Regeln, wie vorgezogene Wahlen zustandekommen. Daher sind solche Neuwahlen in Deutschland eine Ausnahme, die aber immer wieder vorkommt.

Quelle: Dumme Frage, aber...?!, 07.01.2025

Stand
Autor/in
SWR